JA zum Neubau Zentralgefängnis Kanton Solothurn (ZGSO)

Der Kanton Solothurn betreibt heute an den Standorten Solothurn und Olten zwei Untersuchungsgefängnisse (UG) für den Freiheitsentzug vor einer rechtskräftigen Verurteilung. Die Aufenthaltsdauer kann von wenigen Stunden bis zu mehreren Jahren betragen. Eingewiesen werden Frauen und Männer, Erwachsene und Jugendliche.

Die zwei UG wurden 1964 bzw. 1977 in Betrieb genommen. Beide Anlagen weisen mittlerweile erhebliche bauliche, tech-nische, sicherheitsrelevante und betrieb-liche Mängel auf und sind stark sanierungs-bedürftig. Generell genügen die Haft-bedingungen den einschlägigen nationalen und internationalen Empfehlungen nicht mehr. Beide UG liegen zudem unmittelbar im Siedlungs- bzw. Wohngebiet und stossen mit ihren 88 Haftplätzen auch regelmässig an ihre Kapazitätsgrenzen, so dass die jederzeitige Aufnahme von ein-gewiesenen Personen nicht ausnahmslos gewährleistet werden kann.

Der Kanton Solothurn benötigt mehr und zeitgemässe Haftplätze. Regierungsrat und Kantonsrat beantragen daher den Bau eines neuen Zentralgefängnisses in Flumenthal /Deitingen (ZGSO). Vorgesehen sind 130 Haftplätze (erweiterbar auf 150). Die Bauweise erlaubt dabei eine grösstmögliche Flexibilität im dynamischen Gefängnisalltag mit verschiedenen Haftregimes.

Vielseitiges Synergiepotential

Mit dem Neubau und Betrieb des ZGSO an einem Standort sind die Investitions- und Betriebskosten über einen Zeitraum von 40 Jahren rund 23% günstiger als wenn die bisherigen zwei Untersuchungsgefängnisse ausgebaut und saniert würden. Es besteht ein vielseitiges Synergiepotenzial mit der bereits bestehenden Justizvollzugsanstalt (JVA). Die beiden Anlagen werden unter-irdisch verbunden und gemeinsam über-wacht. Das Land ist im Besitz des Kantons Solothurn, die Erschliessung ist vorhanden.

Für die Planungs- und Realisierungskosten des ZGSO werden 120 Mio. Franken veranschlagt. Vom Bund sind Subventionen von 18,2 Mio. Franken vorgesehen. Die Nettoinvestitionen betragen somit 101,8 Millionen Franken. Zudem wird die Ver-äusserung der Grundstücke der bisherigen und später nicht mehr benötigten UG in Solothurn und Olten voraussichtlich rund 9,5 Mio. Franken einbringen.

Der Kantonsrat hat dem Verpflichtungs-kredit mit grossem Mehr zugestimmt. Und auch ich als Bau- und Justizdirektorin empfehle Ihnen aus voller Überzeugung: JA zum Neubau Zentralgefängnis Kanton Solothurn (ZGSO) in Flumenthal/Deitingen.

Sandra Kolly
Bau- und Justizdirektorin Kanton Solothurn