Delegiertenversammlung vom 18.8.2022
19. August 2022 – An der gut besuchten Veranstaltung fassen 83 Delegierte klare Parolen für die bevorstehenden Abstimmungen vom 25. September 2022
Präsentation DV
Präsentation DV PDF Datei von 28. April 2024Die anwesenden 83 Delegierten der Mitte Kanton Solothurn haben folgende Parolen für die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen
vom 25. September 2022 gefasst:
Volksinitiative «Keine Massentierhaltung in der Schweiz» (Massentierhaltungsinitiative)
nein 80 – ja 0 – Enthaltungen 2
Referent: Kantonsrat Edgar Kupper, Laupersdorf
Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV über die Mehrwertsteuer
ja 82 – nein 0 – Enthaltungen 1
Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
ja 82 – nein 0 – Enthaltungen 1
Referent: Ständerat Dr. Pirmin Bischof, Solothurn
Referentin: Kantonsrätin Karin Kissling-Müller, Wolfwil
Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer
ja 72 – nein 2 – Enthaltungen 6
Nationalrat Dr. Stefan Müller-Altermatt, Herbetswil
Referentin und Referenten vermögen kompetent die Hintergründe der Vorlagen zu erläutern und ernten für Ihre Beiträge grossen Applaus.
Luca Strebel und Robin Schmid sind aus dem Parteivorstand zurückgetreten und werden unter Würdigung ihrer gossen Leistungen mit Applaus verabschiedet.
Neu in den Parteivorstand gewählt werden Boris Fluri als neuer Präsident der Amtei Solothurn-Lebern, Joël Müller neuer Parteipräsident der Jungen Mitte Kanton Solothurn sowie Kantonsrätin Tamara Mühlemann, welche einen vakanten Sitz für die Amtei Bucheggberg-Wasseramt übernimmt.
Unter der Leitung von Partei-Vizepräsident Patrick Schlatter hat der Parteivorstand im April dieses Jahres zusammen mit der Mitte-Fraktion an einem Klausurtag das neue Parteiprogramm erarbeitet. Die Parteileitung hat anschliessend alle Inputs zusammengeführt, überarbeitet und schliesslich das vorliegende Dokument verabschiedet. Die anwesenden Delegierten würdigen die Arbeit und genehmigen das Parteiprogramm einstimmig ohne Änderungsanträge.